Presseschau

Kriege & Konflikte

Krieg wozu?

Legitimationen und Interessen in Afghanistan
von Axel Weipert am 6. März 2010

Das Bild der Bundeswehr als »Entwicklungshelfer in Uniform« ist spätestens seit dem verheerenden Bombardement von Kunduz massiv in Frage gestellt. Christian Semler schildert den Wandel in der Legitimationsstrategie des Westens für diesen Krieg. Demnach sei die Berufung auf Demokratie und Menschenrecht dem neuen Ziel, »Stabilität« zu schaffen gewichen.

Nicht die Verteidigung der Menschenrechte in Afghanistan ist lächerlich, sondern der Versuch, mithilfe der Menschenrechtsrhetorik militärische Unternehmungen zu rechtfertigen, die in Wahrheit der Macht- und Interessenpolitik geschuldet sind.

Hundert Jahre Verbrechen

Der Krieg im Kongo hat eine lange Geschichte
von Ilari Henry am 6. März 2010
Verehrung eines Verbrechers: Statue von König Leopold II in BrüsselFoto von redvers

Der Sender Phoenix strahlte 2008 die Dokumentation Schatten über dem Kongo aus, welche auf dem gleichnamigen Buch von Adam Hochschild basiert. Das Elend des aktuellen Bürgerkrieges und dessen Menschenrechtsverletzungen haben eine lange Geschichte, zurückgehend auf die Aneignung des Kongo durch den belgischen König Leopold II. Dieser erfand — recht diabolisch — eine philantropische Tarnung für sein Unternehmen, der Ausbeutung des Kongo. Bevor die Welt von diesem Verbrechen Notiz nahm, wurde die Bevölkerung nach Schätzungen um 10 Millionen Menschen auf die Hälfte dezimiert. Der Film widmet sich darüber hinaus der kolonialen und postkolonialen Ausbeutung des Landes.  In diesem Zusammenhang ist der Film aus dem Jahre 2000 über den Tod von Patrice Lumumba erwähnenswert — Mord im Kolonialstil.

Wedelt der Schwanz mit dem Hund?

Eine BBC-ZDF-Koproduktion zum Mythos Osama Bin Laden
von Caspar Bildner am 23. Februar 2010
Foto von hiperkarma

Eine Koproduktion vom ZDF und der BBC versucht, sich dem Mythos Osama Bin Laden anzunähern. Die kürzlich ausgestrahlte Sendung ist dabei erstaunlich offen für die unterschiedlichen Hypothesen zum Verbleib des Al Qaida-Chefs. So kommen verschiedene ehemalige Agenten und Funktionäre der CIA, ein ehemaliger Chef des pakistanischen Nachrichtendienstes ISI, Wissenschaftler und frühere Bin Laden-Anhänger zu Wort. Die Experten kommen zu unterschiedlichen Einschätzungen zur Echtheit der Audio- und Videobotschaften. Ebenso bleibt fraglich, ob Bin Laden überhaupt noch lebt. Sowohl westliche Staatsführungen als auch die Dschihadbewegung hätten ein Interesse an seinem Fortleben als Mythos und als Feindbild, so verschiedene Stimmen in der Dokumentation. Die Flucht aus Tora Bora hätte verhindert werden können.

Schmiermittel

Die afghanische Drogenwirtschaft und die Korruption
von Caspar Bildner am 21. Februar 2010
Opiumernte in Bala Baluk, AfghanistanFoto von isafmedia

Wie alle Seiten in den südlichen Provinzen in den Drogenanbau und -handel verstrickt sind, erzählt Thomas Ruttig in der taz. Die Taliban erhalten von afghanischen Drogengeldern nur einen kleinen Teil. Der weitaus größere Anteil lande in den Taschen der Regierung, der Gouverneure und korrupter Beamter, ebenso Gelder für die Drogenbekämpfung. Die Karsai-Regierung arbeite munter mit den korruptesten Provinzgouverneuren zusammen. Deutschlandfunk Hintergrund betrachtet »die Hinwendung der Karsai-Regierung zum religiösen Fundamentalismus« und die Folgen für Gesellschaft und Pressefreiheit.

Search and destroy

Das TV ist live mit dabei. Ist es das?
von Axel Weipert am 17. Februar 2010
Britischer Soldat in HelmandFoto von ISAF

Annette Dittert hat sich kritisch mit den aktuellen britischen Fernsehbildern der Offensive »Muschtarak« in der Provinz Helmand auseinandergesetzt. In Afghanistan gehe es jedoch nicht, wie die Aufnahmen suggerieren, primär um den Sieg an der Front. Sondern vielmehr darum, die Bevölkerung zu überzeugen. Ob das mit Waffen zu bewerkstelligen ist, sei zu bezweifeln.

In der Tat bleibt vorerst offen, ob es sich tatsächlich um die von Obama angekündigte neue Strategie handelt, oder doch jetzt nur mit mehr Soldaten das erreicht werden soll, was Amtsvorgänger Bush versagt blieb.

Druck von allen Seiten

Der Jemen steht vor einer Zerreißprobe
von Axel Weipert am 7. Februar 2010
Unter Waffen in Shibam, JemenFoto von Martin Sojka, Flickr

In den westlichen Medien erfährt der Jemen fast nur Beachtung im Zusammenhang mit den dort beheimateten Al-Qaida-Kämpfern. Aber das Land ist angesichts einer autoritären Regierung, starken Bevölkerungswachstums und versiegender Ölquellen auch mit anderen Problemen konfrontiert.

Der Bürgerkrieg im Norden eskaliert zusehends und ist trotz saudischer Unterstützung kaum zu gewinnen. Parallel entwickelt sich im ehemaligen Südjemen eine sozialistisch dominierte Separatismusbewegung. Beide Strömungen fordern mehr politische und wirtschaftliche Teilhabe sowie ein Ende des korrupten Patronagesystems des Präsidenten Salih.

Dem Gegner die Hand reichen, solange sie noch dran ist

Der Afghanistan-Experte Ahmed Rashid nennt Bedingungen für einen Frieden mit den Taliban
von Tobias Pester am 25. Januar 2010

Einer der wenigen Talibankenner, die ihr Wissen nicht ausschließlich aus dem Literaturstudium beziehen, sondern bereits in den 90er Jahren vor Ort die Talibanbewegung untersuchte, Ahmed Rashid, skizziert auf Spiegel Online, welche Schritte nötig wären, um die Taliban zur Aufgabe zu bewegen. Weiterlesen …

Verdeckte Wege

Gibt es eine verdeckte Befehlsstruktur in der Bundeswehr?
von Caspar Bildner am 24. Januar 2010
Das deutsche Militär gerät in Afghanistan – hier in Badakhshan – immer wieder in Schwierigkeiten.Foto von Isafmedia, Flickr

Stefan Kornelius geht in der Süddeutschen Zeitung der spekulativen Frage nach, ob die wahren Hintergründe des Informationschaos nach der Bombadierung zweier Tanklastzüge nahe des Bundeswehrstützpunktes im afghanischen Kunduz eine zweite parallele und geheime Kommandostruktur der Bundeswehr via der Spezialeinheit KSK sein könnte. Viele Indizien deuteten darauf hin, insbesondere die Tatsache, dass die Befehlskette über den Kommandeur des Einsatzbereiches in Mazar-e Sharif zu dessen Verärgerung übergangen wurde. Ein »zweiter Kanal« direkt in das Verteidigungsministerium würde die Verantwortlichen in schwere Bedrängnis bringen, denn der wäre nicht durch das Mandat des deutschen Parlamentes gedeckt. Weiterlesen …

Seemannsgarn in Chefetagen

Zur Instrumentalisierung der Piratengefahr
von Axel Weipert am 15. Januar 2010
Foto von dmytrok, Flickr

Brooke Smith-Windsor ist Senior Research Analyst für maritime Strategie am Nato Defense College in Rom. In einem Artikel analysiert er die »Bedrohung« des Seehandels durch Piraten und macht dabei eine interessante Entdeckung: Tatsächlich sind die Gefahren weit geringer als allgemein suggeriert. Profiteure dieser Entwicklung sind Versicherungsunternehmen, Reeder und die Kriegsmarinen der beteiligten Länder. Allerdings bleibt weitgehend offen, ob es sich hier nicht letztlich eher um Machtprojektionen in der internationalen Staatenkonkurrenz handelt.

Wenn die allgemeine Bedrohungswahrnehmung und die blanken Zahlen so wenig miteinander übereinstimmen, fragt man sich doch, wie das Piratenproblem eine solch unverhältnismäßige Aufmerksamkeit in der internationalen Sicherheitsdebatte erlangen konnte - und vor allem, was daraus folgt. Die Antwort dreht sich um drei Schlagworte: Profit, Zweck und Budgets.

Autonomie ohne Fortschritt

Zur Lage im Südsudan
von Axel Weipert am 9. Januar 2010
Medizinstation im SüdsudanFoto von Dave Blume, flickr

Auf einen langjährigen Bürgerkrieg folgte 2005 ein Friedensvertrag zwischen der Zentralregierung in Khartum und den Rebellen im Süden. Er verschaffte der oppositionellen SPLA nicht nur Teilhabe an der Macht, sondern war zugleich ein erster Schritt hin zu der angestrebten Unabhängigkeit.

Die Situation für die Menschen dort bleibt aber äußerst schwierig: Die Ernährungslage ist angespannt, Bildungssystem und Infrastruktur sind marode. Auch die Vertreibungen halten an. Und für 2010 droht eine weitere Verschärfung der Zustände.