Presseschau

Nachrichtendienste

Wedelt der Schwanz mit dem Hund?

Eine BBC-ZDF-Koproduktion zum Mythos Osama Bin Laden
von Caspar Bildner am 23. Februar 2010
Foto von hiperkarma

Eine Koproduktion vom ZDF und der BBC versucht, sich dem Mythos Osama Bin Laden anzunähern. Die kürzlich ausgestrahlte Sendung ist dabei erstaunlich offen für die unterschiedlichen Hypothesen zum Verbleib des Al Qaida-Chefs. So kommen verschiedene ehemalige Agenten und Funktionäre der CIA, ein ehemaliger Chef des pakistanischen Nachrichtendienstes ISI, Wissenschaftler und frühere Bin Laden-Anhänger zu Wort. Die Experten kommen zu unterschiedlichen Einschätzungen zur Echtheit der Audio- und Videobotschaften. Ebenso bleibt fraglich, ob Bin Laden überhaupt noch lebt. Sowohl westliche Staatsführungen als auch die Dschihadbewegung hätten ein Interesse an seinem Fortleben als Mythos und als Feindbild, so verschiedene Stimmen in der Dokumentation. Die Flucht aus Tora Bora hätte verhindert werden können.

Kein Interesse an der Vergangenheit

Eine Serie über die nachrichtendienstliche Infiltration des Terrorismus im Kalten Krieg
von Bogoslov Revanski am 15. Februar 2010

Der Einfluss der westlichen und östlichen Nachrichtendienste auf linken und rechten Terrorismus im Kalten Krieg sei in Deutschland wenig erforscht, meint Regine Igel in einer 6teiligen Serie auf Telepolis. Der historische Kontext werde in der Bewertung der RAF ausgeblendet, ebenso wie ihre enge Verbindung zu den italienischen Roten Brigaden. Dabei spiele die fehlende Unabhägigkeit der deutschen Justiz im Gegensatz zur italienischen eine Rolle, aber auch die deutschen Medien schauten nicht genau hin. Weiterlesen …

Spione mit Nebentätigkeit

Ein Buch über die Verquickung von Nachrichtendiensten und Unternehmen
von Bogoslov Revanski am 13. Februar 2010
Foto von Dunechaser

Dass amerikanische Geheimdienste wie der auf technisches Abfangen von Daten spezialisierte NSA Wirtschaftsspionage für amerikanische Firmen betreibt, ist seit langem bekannt. Nun hat der amerikanische Journalist Eamon Javers ein Buch über die Schwierigkeiten von CIA-Agenten geschrieben, zwischen Agententätigkeit und privaten Beratungsdiensten zu unterscheiden. Die Agentur in Langley tolleriere diese Zuverdienste, um die Abwanderung ihrer Mitarbeiter in den lukrativeren privaten Sektor vorzubeugen,  wie Mathias Schneider, WDR-Korrespondent beim ARD-Hörfunkstudio New York, berichtet.

Austragungsort

Afghanistan als strategischer Kampf zwischen Indien und Pakistan
von Caspar Bildner am 19. Januar 2010

Isabelle Saint-Mézard schreibt in der aktuellen Le Monde diplomatique über die Rückwirkungen des ewigen Konfliktes zwischen Indien und Pakistan auf Afghanistan. Indien betrachtet die Taliban als Schöpfung des pakistanischen Geheimsdienstes ISI, während Pakistan den wachsenden Einfluß Indiens und die Präsenz bis in die Provinz mit Mißtrauen sieht, und als Eingriff in seinen Hinterhof und versuchte Einkreisung bekämpft. Indien wiederum möchte langfristig über Afghanistan seine Rohstoffversorgung aus Zentralasien erschließen. Der Konflikt erscheint nur unter Einbeziehung dieses Problems lösbar, denn für beide Länder spielt Afghanistan eine lebenswichtige strategische Bedeutung.

Wie im kalten Krieg

Der Mord an einem iranischen Nuklearforscher bleibt unklar
von Caspar Bildner am 17. Januar 2010

Im Iran wurde ein Wissenschaftler für Atomenergie durch einen Bombenanschlag getötet. Die Hintergründe sind im Unklaren, aber Teheran wirft reflexartig den Volksmudschahedin, den USA und Israel vor, hinter dem Anschlag zu stecken. Tatsächlich habe die USA, so die Süddeutsche Zeitung, ein Abwerbeprogramm seiner Nachrichtendienste. Die Zeit schätzt allerdings einen Mord durch die USA oder Israel als unwahrscheinlich ein, auch wenn es in der Vergangenheit solche Fälle gegeben habe.

Satireolympiade

Chinas unsouveräner Umgang mit kritischen Medien
von Caspar Bildner am 13. Januar 2010
Parade zum 60. Jahrestag der VolkrepublikFoto von Alex, Flickr

Chinas Regierung ist erzürnt über die deutschen Medien, nachdem Satiriker wie Martin Sonneborn die Frankfurter Buchmesse nutzten, um sich über Zensur und Menschenrechtsverletzungen lustig zu machen. Gravierender jedoch ist Penkings Unmut über den ZDF-Korrespondenten Johannes Hano und die Berichterstattung des Spiegels über chinesische Nachrichtendienstaktivitäten in Deutschland. Erst auf diplomatische Intervention Berlins hin wurde Hanos Visum verlängert. Kritische Fragen seien beim Besuch des deutschen Außenministers nicht erlaubt, was die Süddeutsche Zeitung als Rückschritt bewertet. Aufgrund der Zensur und Hacker-Attacken auf sein System erwägt der Konzern Google, der sich bis jetzt an die chinesischen Zensurvorgaben anpasste, den Rückzug aus dem Geschäft in China.

Public Private Partnership

Blackwater diente der CIA als verlängerter Arm
von Caspar Bildner am 9. Januar 2010
Richtig abgebogen?Foto von deepsignal, Flickr

Die amerikanische Zeitschrift Vanity Fair hat mit einer Art »Home Story« über den Chef der nicht nur für Morde an Zivilisten berüchtigten privaten Söldnerfirma Blackwater Erik Prince international und auch in Deutschland für einigen Wirbel gesorgt. Demnach habe Blackwater als verlängerter Arm des Geheimdienstes CIA gearbeitet, um bei heiklen Aufträgen durch »glaubhafte Abstreitbarkeit« Operationen der amerikanischen Regierung ohne Nachweisbarkeit zu ermöglichen. Der Autor Adam Ciralsky beruft sich auf Quellen in Sicherheitskreisen, nach denen Blackwater in Zusammenarbeit mit der CIA an einem Programm zur Ermordung von mutmaßligen Al-Quaida-Kadern beteiligt war. Prince wirft den Demokraten im Kongress vor, für die Veröffentlichung der Kooperation verantwortlich zu sein. Weiterlesen …

Entführen, verschleppen, foltern

Das bisher einzige Urteil gegen die Praxis der CIA
von Caspar Bildner am 5. November 2009
Flugzeug startet in Ramstein bei SonnenaufgangFoto von Schneesturm

Menschen auf offener Straße zu entführen, außer Landes zu bringen, und foltern zu lassen, war gängige Praxis der CIA in europäischen Staaten. Die italienischen Staatsanwälte sind im Gegensatz zu den deutschen unabhängig, und haben daher immer wieder große Skandale zur Anklage gebracht. Jetzt ist es in Mailand durch die Recherche des Staatsanwaltes Armando Spataro zu 23 Verurteilungen gegen CIA-Agenten gekommen - in Abwesenheit. Die Süddeutsche Zeitung und Spiegel Online berichten über das Urteil, Hans Leyendecker kommentiert es. Leyendecker hatte bereits im August über die Praxis der CIA in Deutschland geschrieben. Weiterlesen …

Partisanen am Rhein

Die Gruppe »Ralf Forster« im Kalten Krieg
von Axel Weipert am 4. November 2009

Karl-Henry Lahmann beschreibt ein wenig bekanntes Kapitel des Ost-West-Konflikts: Eine illegale DKP-Truppe, vom MfS ausgebildet und finanziert. Allerdings bleibt auch heute noch vieles im Dunkeln, zu dünn ist die Quellenlage. Interessant auch, dass in einem weiteren Beitrag des Senders über die mögliche, aber keineswegs gesicherte Beteiligung des SPD-Abgeordneten Jürgen Pohlmann spekuliert wird. Ein Film von ARD Fakt ist dabei weniger an ausgewogener Berichterstattung als an etwas reisserischem Infotainment gelegen.

Reiche Ernte

Neuer UN-Bericht zum Drogenanbau in Afghanistan
von Caspar Bildner am 27. Oktober 2009
Nach der Mohnernte in AfghanistanFoto von deckwalker

Die Zeit berichtet über den neuen Report des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) über Drogenanbau in Afghanistan und dessen Folgen. Demnach würden die Taliban durch zunehmenden Drogenanbau ihre Kassen füllen. Ein guter Anlass an den Bericht des ehemaligen britischen Botschafters in Usbekistan Craig Murray aus dem Juli 2007 zu erinnern, der den westlichen Truppen vorwarf, den Drogenanbau nicht ernsthaft zu bekämpfen. Weiterlesen …