Presseschau

Themenüberblick

Last Exit Copenhagen

Das vorläufige Scheitern des Klimaschutz-Prozesses
von Joséphine Glenz am 20. Dezember 2009

Die taz berichtet von den sogenannten Ergebnissen der Klimakonferenz von Kopenhagen. Dort wurden statt konkreter Ergebnisse nur wage Zusagen beschlossen. Dennoch wird die Konferenz als Erfolg gefeiert.  Christian Schwägerl diagnostoziert in einem Kommentar auf Spiegel Online einen Mangel an Vertrauen in den Verhandlungen:

Was die Staats- und Regierungschefs der USA, Chinas, Indiens, Deutschlands und von rund 20 anderen Staaten am Freitag an Klimaschutzabsichten zu Papier brachten, war weniger wert als ein fauler Kredit von AIG. Weiterlesen …

Die Bundesregierung schwimmt

Neue Erkentnisse in der Affäre um das Kunduz-Bombardement setzten die Regierung unter Druck
von Caspar Bildner am 19. Dezember 2009
Kamele bei KunduzFoto von Spangleddrongo

Die Süddeutsche Zeitung und der Stern fassen vor Beginn des Untersuchungsausschusses zur Kunduz-Affäre den Stand der Ermittlungen und der Debatte zusammen. Der für den Luftangriff in Kunduz verantwortliche Offizier Oberst Klein habe demnach unter Stress gehandelt und formuliert, daß er die Taliban »vernichten« wolle. Wie der Stern herausfand, hat er zudem versucht, die Ermittlungen zum Angriff zu behindern. Der neue Verteidigungsminister gerät dabei immer mehr unter Druck. Der scheidende Generealinspekteur der Bundeswehr bezichtigt in einem Interview mit der Zeit Theodor Guttenberg der Lüge, ihn falsch unterichtet zu haben. Deutschlandfunk Hintergrund porträtiert Guttenberg zum Thema. Die Affäre offenbart immer mehr ein Gewebe von Falschheiten und stellt die Kompetenz der Regierung jenseits der Fähigkeit zum Rudern in Frage.

Staatssender ZDF

Wie mit unliebsamen Chefredakteuren umgegangen wird
von Tobias Pester am 28. November 2009

Auf Bestreben einiger CDU-Politiker im Verwaltungsrat des ZDF, allen voran des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, wurde der Vertrag des bei ihnen unbeliebten bisherigen ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender nicht verlängert. In einem Interview mit der FAZ begründet Roland Koch sein Vorgehen ausschließlich mit sinkenden Einschaltquoten und der deshalb nötigen Erneuerung der Leitung des ZDF. Dieses Argument ist denkbar schwach, führt man sich den Sinn der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vor Augen. Weiterlesen …

Kopfball

Ein neues Kapitel der Wettmanipulationen im Fußball
von Caspar Bildner am 23. November 2009

Fußball ist ein hartes Geschäft - manchmal auch ein schmutziges. Die Kommerzialisierung des Sports zeigt beim Wettgeschäft seine unschönen Seiten. Die Frankfurter Rundschau und die taz berichten umfangreich über die Blüten der international organisierten Wettmanipulation, die von der Champions League bis in lokale Ligen reiche.

Das Elend unserer Gegenwart

Der Kampf gegen den zunehmenden Hunger bleibt spärlich
von Ilari Henry am 19. November 2009

Die Süddeutsche Zeitung widmet Hunger und der Welternährung anlässlich des Welternährungsgipfels in Rom einen Schwerpunkt. Die Abwesenheit westlicher Staatschefs spreche Bände, obwohl der Hunger bei steigenden Preisen für Grundnahrungsmittel zunehme. Über die Analyse der Gründe bestehe bis jetzt keine Einigkeit. Deutschlandfunk Hintergrund liefert fundierte Informationen zu den Problemen der Ernährungskrise. Peter Clausing sucht in einem Dossier in der jungen Welt nach Alternativen und Lösungen.

Gong zur nächsten Runde

Die Proteste der Studierenden in Deutschland
von Joséphine Glenz am 14. November 2009
Bildungsproteste im Juni 2009 in Berlin

Die deutschen Hochschulen sind chronisch unterfinanziert, die Budgets sind seit Jahrzehnten rückläufig. Zugleich wurde die Bolognareform ohne Beteiligung der Betroffenen und ohne Konzept umgesetzt. Jedes Semester nehmen daher die Proteste der Studierenden zu, nun ist der Unmut von Österreich auf die deutschen Universitäten übergesprungen. Über die Besetzungen der Hörsäle in zahlreichen deutschen Städten berichten die Süddeutsche, die Franfurter Allgemeine, die Rheinische Post, der WDR und die tagesschau im Netz und auch in ihrer Sendung. Ironischerweise solidarisieren sich Hochschulrektoren und Politiker mit dem Protest oder zeigen Verständnis. Der Widerspruch darin wird an der Humboldt-Universität deutlich, wo der Präsident die Proteste begrüßt und gleichzeitig durch einen Polizeieinsatz zu verhindern sucht. Die taz warnt daher in einem Kommentar vor Heuchelei und vor den Lippenbekenntnissen der Politik. Der Tagesspiegel fragt dagegen, ob es sich um eine neue Protestbewegung handele. Weiterlesen …

Unistreik in Wien

Audimax der Wiener Uni besetzt
von Joséphine Glenz am 28. Oktober 2009
Alternativangelobung bei den Bildungsprotesten in WienFoto von Daniel Weber

Über die studentischen Proteste in Wien berichtet die konservative Zeitung Die Presse. Im Anschluß an eine Demonstration wurde das Audimax der Uni besetzt. Einen Bericht über die Gründe der Prosteste liefert die kritische Wiener Stadtzeitung Falter. Den Streik kommentiert Tom Schaffer auf dem Wiener Blog ZurPolitik.com. Weiterlesen …

Wetterwarnung vor Kopenhagen

Skeptische Stimmen vor der UN-Klimakonferenz
von Joséphine Glenz am 27. Oktober 2009
Foto von florriebassingbourn

Die Erwartungen vor dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen sind gedämpft, schreibt die taz. Ein Grund sei die Skepsis, ob die USA ein Klimagesetz verabschieden. Jeffrey Sachs sieht in der Financial Times Deutschland einen Hinderungsgrund in der 2/3-Mehrheit, die in den USA ein völkerrechtlicher Vetrag im Senat erhalten müsse. Deutschlandfunk Hintergrund schaute sich die öffentliche Diskussion in den USA genauer an. Einen kleinen Überblick zu den Positionen zu Kopenhagen gibt das wenig unabhängige Informationsportal euractiv, ein Medienspiegel zur Vorkonferenz in Bangkok und ein Dossier zu Kopenhagen findet sich auf den Seiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Vielzitiert ist der Kopenhagen-Klimabericht des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung.

Es wird viel über sie gesprochen, aber kaum jemand liest sie tatsächlich - die Wahlprogramme der Parteien. Eine Auswahl: Weiterlesen …

Intrigen, Fraktionen und Koalitionen

Drei Artikel über den Kampf um die Macht im Iran
von Bogoslov Revanski am 14. Juli 2009

Die Le Monde diplomatique untersucht in ihrer Juli-Ausgabe in gleich drei Artikeln die Lage im Iran. In dem Artikel »Iranische Intrigen« wird der Zusammenhang von iranischer Geschichte seit der Revolution 1979 und den politischen Verläufen bis in die Wirren der aktuellen Präsidentschaftswahl untersucht. »Fraktionen und Koalitionen« widmet sich dagegen mehr dem heterogenen Charakter der politischen Lager, und der sich daraus ergebenen Probleme der Organisation grundsätzlicher Opposition. »Widerstände nach außen« erklärt den iranischen Nationalismus als Abwehrreflex gegen Jahrhunderte der Einmischung und Herrschaft äußerere Mächte, der als Ablenkung von den aktuellen Machthabern genutzt werde. Weiterlesen …